Kein Fracking in Thüringen!


Was passiert in Thüringen, aktuelle Veranstaltungen

Infoveranstaltung der Bürgerinitiative „Kein Fracking” Unstrut-Hainich

Freitag, 29. Juni 19:00

Haus Vogtei
Am Anger 1, 99986 Oberdorla

Bisherige Aktionen

23.4.2013 „Runder Tisch” mit den Thüringer Bürgerinitiativen im Thüringer Landtag

Am 23.4.2013 hatte die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag die ürgerinitiativen in Thüringen zu einem Runden Tisch eingeladen, um über die Ergebnisse des Kampfes gegen Fracking zu reden.

Anwesend waren

  • Frank Weber, Sprecher für Umwelt / Energie der SPD-Fraktion
  • Dr. Frank Augsten, Umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der
  • Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen
  • Dr. Martin Gude, Abteilungsleiter Energie und Technologie im Thüringer Wirtschaftsministerium
  • Tilo Kummer, Sprecher für Umweltpolitik der Fraktion Die Linke
  • und die Vertreter der Bürgerinitiativen Oberdorla und Fahner Höhe

Zu Beginn gab es eine Vorstellungsrunde, bei der jeder gleich ein Statement abgegeben hat.

Frank Weber schrieb den Erfolg gegen Fracking der SPD auf die Fahnen, lobte aber auch die Bürgerinitiativen für ihr Engagement.

  • Ende März soll die Aufkündigung der Aufsuchungserlaubnis veröffentlicht werden.
  • BNK hat schon Antrag auf Aufhebung der Aufsuchungserlaubnis gestellt.
  • Die Aufsuchungserlaubnis hatte Gültigkeit bis 2016. Ein neuer Landtag hätte sich darum kümmern müssen, dass dafür keine Verlängerung beantragt wird, aber das Problem hat sich ja glücklicherweise von selber erledigt.
  • Appell an die Bürgerinitiativen, keine Auflösungserscheinungen zu zeigen, denn es sei nicht ausgeschlossen, dass mit steigenden Energiepreisen Fracking wieder wirtschaftlich werden könnte.

Dr. Martin Gude sollte seine fachliche Sicht dazu beitragen.

  • im Energieministerium sei mit Nachdruck darüber diskutiert worden.
  • Als BNK dort vorgesprochen hatte, gab es noch keine klare Positionierung. Man wollte sich erst sachkundig machen, also ob Fracking wirklich so gefährlich sei. Man könne das Fracking in Europa nicht mit dem in den USA vergleichen.
  • Es gab Gespräche mit den Fachleuten im Haus, mit dem Umweltministerium und dem Bergamt. Damit waren beide Positionen vertreten.
  • Das Energieministerium hat nun einmal die Aufgabe, nach preisgünstiger aber auch nachhaltiger Energie zu schauen. Er hat sich dabei für eine Umweltprüfung eingesetzt.
  • Wir wissen über die Auswirkungen von Fracking zu wenig, um dezidiert dafür oder dagegen zu sein. Deshalb wäre nur eine jeweilige Einzelfallprüfung sinnvoll.
  • in Deutschland wurden in den letzten 50 Jahren 300 Fracks durchgeführt, man habe noch nichts von Schäden gehört.
  • Die Wissenschafter behaupten, sie können nicht genau sagen, wo die Gefährdungen liegen, und bräuchten deshalb weitere Forschung. Es musste aber eine Entscheidung getroffen werden.
  • Das Energieministerium will nicht auf fossile Brennstoffe setzen, die zu einer Abschwächung der Erneuerbaren führen.
  • Es gibt kein abschließendes Bild.
  • Man ist froh, dass die Ministerpräsidentin ein Machtwort gesprochen hat.
  • Offenbar war es nicht einfach gewesen, den Minister zumindest von der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu überzeugen

Beide waren der Auffassung, dass eigentlich das Umweltministerium schuld sei. Von dort hätte auch einer kommen sollen, kam aber nicht.

Dr. Frank Augsten war schon immer Begleiter der Bürgerinitiativen.

  • Auf der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen wurde ein absolutes Verbot von Fracking zur Gewinnung von unkonventionellem Gas verabschiedet.
  • Er rügte, dass die Fraktionen viel zu spät informiert wurden. Alle Anfragen wurden damit beantwortet, es passiere doch noch nichts.
  • BNK hat überhaupt nicht mit diesem Widerstand gerechnet. Sie dachten, sie werden hier mit offenen Armen empfangen.

Piraten

  • Es war schon bemerkenswert, wie sich die Positionen der einzelnen Parteien im Laufe des letzten Jahres mit dem Erstarken der Bürgerinitiativen gewandelt haben.
  • Die Piraten Thüringen haben sich auf ihrem Landesparteitag vor einem Jahr schon einstimmig gegen Fracking ausgesprochen.
  • Dass monatelang gesagt wird, in Thüringen passiert nichts mit Fracking und der Umweltminister derweil allein den Vertrag mit BNK unterzeichnet, geht gar nicht.
  • Der Erfolg ist einzig und allein der Hartnäckigkeit der BIs zuzuschreiben.

Bürgerinitiativen

(hier bekomme ich nicht mehr alle Namen zusammen, war auch etwas im Wechsel.
Deshalb hier nur unter der einen Überschrift)

  • harsche Kritik am Umweltministerium, aus den bereits genannten Gründen.
  • Es gibt kein "Fracking Europa" und "Fracking USA". Das ist beides dieselbe Technologie.
  • Gesetzesänderungen müssen jetzt kommen! Wer ehrlich ist, muss die jetzt einbringen.
  • Erst wurde die Genehmigung erteilt, dann wurden die Mandatsträger informiert. Das ist eine absolut undemokratische Arbeitsweise.
  • Es gab keine Anhörungsverfahren
  • Es war nix in den Umweltausschüssen (Anmerkung: Gab es wohl, aber diese Sitzung war nicht öffentlich. Es gibt kein Protokoll darüber)
  • BNK ist eigentlich eine Bank.
  • Als BNK die Aufsuchung beantragt hat, waren sie überhaupt nicht in der Lage, Fracking durchzuführen. Wieso hat das keiner überprüft?

Die Antwort darauf war echt bemerkenswert: Die Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wird bei Auftragsvergabe nicht überprüft. Und nein, die Möglichkeit, ggf. Haftungsansprüche geltend machen zu können, ist wirklich nicht Bestandteil der Auftragsvergabe.

(Anmerkung: Wenn wir aber 100 Computer in ein Ministerium verkaufen, müssen wir die Jahresabschlüsse der letzten 3 Jahre, einen Nachweis über vergleichbare Projekte und eine Bankbürgschaft über 5 Jahre beibringen.)

Bürgerinitiativen

  • Wieso hat der Umweltminister diese Genehmigung nicht zurückgezogen, als die Studie vom Umweltbundesamt [1] veröffentlicht wurde?
    (Die Antwort hätte ich geben können: Weil der Umweltminister auf diese Frage bereits gesagt hat, dass der Herr Rösler dann eben 3 weitere Studien in Auftrag gibt, die genau das Gegenteil behaupten.)
  • Das Geschäftsmodell, das Wasser erst zu versauen, dann zu privatisieren, ist ja einfach genial.
  • Die Bürgerinitiativen haben auf Markplätzen, auf Veranstaltungen 11.000 Unterschriften gesammelt. Das waren 11.000 Gespräche. Das ist jetzt Legitimation und Verpflichtung.
  • wir erwarten ein modernes Bergrecht von den Thüringer Politikern und eine Zukunftsdiskussion, wie mit Bodenschätzen umzugehen ist.
  • Es gibt ein Gutachten der Uni Marburg, dass das Bergrecht beim Fracking nicht unbedingt das führende Recht sein muss. Daraufhin wurde in Nordhessen die Genehmigung nicht erteilt.

Neue Thematik Tiefengeothermie

  • Bei Meinigen und Gotha gibt es wohl Bestrebungen, Erdwärme aus Tiefengeothermie zu gewinnen. Nicht ganz unbedenklich - siehe Staufen. [2]
  • Die Leute sind jedenfalls besorgt.
  • Das Wirtschaftsministerium hat bis jetzt noch nicht von der Lernkurve der BIs partizipiert.

Erkenntnisse:

  • Wenn ein Politiker sagt: "Bitte lassen Sie mich noch schnell zwei Sätze dazu sagen", dann redet er noch mindestens 10 Minuten und dabei über 4 weitere Themen, die mit der Ausgangsfrage nix mehr zu tun haben.
  • Ich bin verwöhnt von der Effektivität der Piraten. Wir hätten einen Moderator gehabt, der auf die Einhaltung der Rednerliste achtet und darauf, dass nicht abgeschweift wird. Piraten neigen auch eher nicht so zum Schwafeln. Wir hätten ein Pad fürs Protokoll und ein Ergebnis gehabt.
  • Ich bin Verwaltungspirat. Lange Reden sind nicht meins. Aber Vetreter der BIs haben sich gefreut, dass wir da waren.

Irmgard

[1] http://thueringen-gegen-fracking.de/info/stellungnahme_fracking.pdf

[2] http://www.zdf.de/Terra-Xpress/Staufen-vom-Zerfall-bedroht-6605920.html

Mitschrift 25.04.2012 Weimar im Mon Ami: Podiumsdiskussion zum Thema Fracking

Begrüßung

Gäste

Augsten (Grüne)
Wolf (SPD)
Angerer (BNK)
Kiesling (Bergbauamt Thüringen)

Vorstellungsrunde

Introfilm 3Sat Kulturzeit
Verweis auf Dokumentarfilm Gasland

Durch Wassersprengungen Untertage werden ggf. Radioaktive Stoffe und toxische Gase frei, die das Grundwasser verseuchen. Außerdem wird Methan frei, was zur globalen Erwärmung beiträgt. Frackinggas ist teilweise sogar schädlicher/schmutziger als Kohlekraftwerke.

Angerer:
Rechtfertigung gegenüber Methan: Fakt im Film falsch: 100-fach schädlich, wie CO2, wohl "nur" 22-fach schädlich
Augsten:
Relativierung in Deutschland ist die Lage nicht so schlimm, wie in USA, jedoch ist die Grundangst vorhanden, da viele Gesteinsschichten nicht ausreichend erforscht sind. Wenn erlaubt, dann unter sehr strikten Auflagen durch die Regierung.
Kiesling:
Es gibt derzeit drei Anträge. Z.Z. Nur Interessenfelder abgesteckt. Wichtig ist, dass eine Vielzahl von Ordnungen einzuhalten, z.B. Wasserschutz, Emissionsschutz, Naturschutz, …
Wolf:
Nachfrage Projekt Steinadler, Seeadler, jedoch keine Antwort auf konkrete Fragen. Risiken nicht bekannt, deswegen ist diese Technologie bis jetzt abzulehnen.
Angerer:
Beführwortet die Untersuchungen, zur Gefahren und Potentialanalyse. Auch gut für Grundwasser und andere.
Fragen aus Publikum:
Einwand, das über Bevölkerung hinweg ausländische Firmen Untersuchungsrechte vergeben werden.
Kiesling:
Einwand, dass nicht über Köpfe der Öffentlichkeit entschieden wird, sondern, dass Kommunen befragt werden.
Frage Aus Publikum:
Zeitungen berichteten, dass Bergamt Gera kein Gas in Gegend Weimar ausfindig gemacht haben. Jedoch wurden trotzdem Forschungsbohrungen durchgeführt werden, welche nach Bergbaurecht nicht mehr verwehrt werden können. Angeblich wird schon über Förderungen im kommenden Jahr spekuliert. Sieht Risiko als zweites Restrisiko. Frage wieso unterschiedliche Auslegungen.
Angerer:
Festigt die Aussage, dass es z.Z. Nur um Forschungsanalysen gibt und noch keine Bohrungen geplant sind.
Frage Aus Publikum:
Nachfrage, ob Bohrungsrecht wirklich nicht verweigert werden kann.
Angerer:
Weicht wieder aus, dass z.Z. Nur geforscht wird und keine Genehmigungen erteilt werden, wenn Risiko damit verbunden ist.
Nachfrage Moderator:
Forschen beinhaltet auch Bohrungen.
Kiesling:
Auf Genehmigungen dürfen Bohrungen durchgeführt werden. Erklärt Verfahren: Zunächst seismische Untersuchungen, weil Bohrungen sehr teuer. Wenn vermutet wird, dass Rohstoff vorhanden ist. Dann wird Bohrung beantragt. Seismische Untersuchungen werden mit Kommunen besprochen. Nach Seismischen Untersuchungen Bohrungen beantragt und Kommunen kommuniziert.
Augsten:
Entgegnet dass die rechtlichen Maßnahmen kein Ausreichender Schutz sind und stellt infrage, ob diese Energieträger wirklich nötig sind.
Publikum:
Kritik, dass Bevölkerung unzureichend informiert wurde und kritisiert die technikvernarrt sind.
Publikum:
Was ist der Fortschritt mit der Frackingtechnologie, was verbessert sich nachhaltig.
Angerer:
Weltweit verbrauchen wir haufenweise Fossile Brennstoffe, und Erdgas ist davon am unschädlichsten und als Brückentechnologie notwendig. In der Erde gibt es natürliche Risse, die es zu ergründen und ggf. auszunutzen gilt.
Frage:
Wie wird Fracking zur Gewinnung anderer Bodenschätze eingesetzt?
Angerer:
Wird in Dtl. angewand und bis jetzt kam es dadurch zu keiner Schädigung.
Frage:
Wird es in Thüringen schon angewannt zur Förderung anderer Rohstoffe?
Kiesling:
Wird in Thüringen noch nicht angewandt, wird jedoch in Zukunft auch im Rahmen der Geothermie wichtig.
Frage:
Was wäre Notwendig, um Sie Herr Wolf umzustimmen?
Wolf:
Es gibt keine wissenschaftliche Erkenntnisse. Er hält diesen Aufwand für unnötig.
Publikum:
Wird Quecksilber verwendet?
Wolf:
Nein
Cleanfracking:
Nutzen vorhandener Risse, dabei wird Sand in vorhandene Risse eingepumpt. Dabei werden Sand Additive beigefügt. Diese sind trinkwasserkonform zu gestalten. Doppelwandige Rohre.
Augsten:
Kritisiert die Schädlichkeit der Additive. Nachfrage, wann werden diese umweltfreundlichen Stoffe obsolet. Nicht umweltschädlich, jedoch leicht Trinkwasser gefährdend. Weicht aus, indem über quantitativ wenige Additive verwendet werden und auch nur drei und kein Cocktail. Entwicklung geht schnell voran.
Publikum:
Woher nehmen Sie die Sicherheit, dass kein Methan frei wird und keine vergifteten Stoffe freigesetzt werden. Woher nehmen Sie die Gelassenheit und glauben sich in Sicherheit?
Angerer:
Dreifachumantlung. Wir fördern Methan. Die 1000m Erdschichten sind Sicherheit, dass Methan nicht ungewollt frei wird.
Publikum:
Wie Verhinderung, dass Gas in Athmosphäre frei wird.
Angerer:
Separieren in Flüssigkeit. [weicht aus] darüber, dass wir 25% Erdgas verwendet wird und in Energiewende noch wichtiger wird...
Wolf:
zur Genehmigung: Haben keine rechtlichen Einfluss und müssen in Absprache mit anderen Kommunen das Land zu überzeugen ist. Ist zuversichtlich, da in NRW bereits erfolgreich war.
Publikum:
Wieviele Bohrtürme angedacht? Und Weingebiet hat Bürgerinitiativen hervorgerufen, wie wird mit Katastrophen umgegangen?
Angerer:
Z.Z. Nur Erkundungsbohrungen. Nur ein/zwei Türme zur Forschung.
Publikum:
Wenn erfolgreich? Wie groß?
Angerer:
Ca. 40m Höhe für zwei Monate, danach mit Hydrant verstopft.
Publikum:
Wer haftet für Schäden am Menschen?
Kiesling:
Nicht eindeutig möglich. Weicht Frage irgendwie aus. Berufsgenossenschaft, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, … Rechtlich geregelt durch Arbeitsschutz.
Wolf:
Einwand dass im Zweifelsfall der Geschädigte in Beweispflicht ist.
Publikum:
Wie kann nur ein Bohrturm an mehreren Stellen Bohren.
Angerer:
Kurzzeitige Förderung und im Anschluss die Verlegung des Turms.
Publikum:
Verweis auf Bergbaugesetz, dass Förderer nach Genehmigung nicht mehr das Förderrecht entzogen werden kann.
Kiesling:
Ist nicht so alt, wie .... Wenn genehmigt, gibt es einen Bestandsschutz. Wenn begründeter Anlass vorhanden, dann kann es gekippt werden. Betont, dass Gesetze ständig erneuert werden.
Augsten:
Bisherige Gasförderung hat nie mit schädigenden Stofefn gearbeitet und das ist bisher nicht geregelt. Greift Frage auf, ob wirklich benötigt wird. Landesregierung aufgeschlossen. Jedoch gibt es auch andere Landesregierungen, die das Bundesrecht zum Bergbau anzupassen.
Publikum:
Wo in Dtl. Wird durch ihre Firma schon mit Fracking gefördert? Woher nimmt man das Wasser zum Fracken bei dem knappen Wasserbestand.
Angerer:
BNK förder in Dtl. Noch nichts, aber es wird schon in Niedersachsen gefördert. Schiefergas wird bisher in Europa noch nicht gefördert.
Ressourcen sollen minimiert werden, z.B. wird dafür Wasser aufbearbeitet, um es mehrfach zu verwenden. Vergleich mit Landwirtschaft, dass beim Fracking Verbrauch viel geringer, als in Landwirdschaft. Bei großen Maßnahmen werden ca. Menge eines olympischen Schwimmbeckens benötigt.
Publikum:
Wie wird Geld der Regierung zugeführt?
Augsten:
Gewerbesteuer, bekennt sich jedoch zur Unwissenheit.
Kiesling:
Einmalige Abgabe. Danach Förderabgabe, die an den Freistaat geht. Etwa ein Zehntel.
Publikum:
Wer zahlt Entschädigungen?
Was ist mit Gefahr des Abflusses von Trinkwasser.
Bürgerbeteiligung in anderen Ländern?
Angerer:
In anderen Ländern, wie Polen und Spanien wird darüber informiert. Gefördert werden kann nur, wenn die Entschädigungen ggf. auch gezahlt werden können. Wasseradern werden mit Durchmesser 30cm durchbohrt.
Publikum:
Wie kann der Zustand wieder reproduziert werden?
Angerer:
Können durch Beton wieder verschlossen werden und Rohre teilweise gezogen werden.
Publikum:
Zahlen für Entschädigungen? Welche Additive werden verwendet:
Antwort:
Additive: Steht auf Homepage, welche das sind. (Butyl Diglycol 0,02%, Butyl Diglycol 0,07%, Polyethylene Glycol Monohexyl Ether 0,007% laut BNK)
Publikum:
Zeigt Folgen in den USA durch BMK.
Publikum:

Suggeriert Bürgerbeteiligung, jedoch haben die Städte keine Mitsprache.
Wo wird das benzolverseuchte Wasser gelassen und ggf. abtranzportiert?
Wie wird garantiert, dass Barrieregestein bei unterirrdischer Freisetzung des Wassers nicht beschädigt bei einem Wasserdruck von 1000Bar.
Angerer:
..... Wird zurück gefördert, ..... Schädigung Gesteinsschichten wird nicht beantwortet.
Publikum:
In welcher Erdformation kommt Schiefergas vor?
Antort:
Im Zechstein kommt Erdöl und -gas vor. Das Gestein ist sehr unbeständig. Es besteht die Gefahr, einen Aufbruch nach oben zu riskieren, wo wieder Trinkwasser vorhanden ist.
Kiesling:
Kein Schiefergas, sondern Zechstein.
Publikum:
Wer kontrolliert?
Angerer:
Die Gesetze in Deutschland sind sehr gut.

Dank und Ende


11.4.2012: Infoverantaltung der Bürgerinitiative „Kein Fracking”

Am 11. April 2012 versammelten sich ca 100 wütende und besorgte Bürger in Oberdorla (bei Mühlhausen), um sich über die geplante unkonventionelle Erdgasförderung in Thüringen zu informieren. Der Hainich ist eines der davon betroffenen Gebiete.

In einem völlig intransparenten Verfahren und ohne Bürgerbeteilung hatte die Landesregierung dem kanadischen Unternehmen BNK die Erkundungsrechte in Nord-, West- und Mittelthüringen eingeräumt ( Gefährdungen des Grundwassers würden ausgeschlossen.
Die Bohrgestänge sollen sicherer sein als in den Vereinigten Staaten und permanente Messungen sollen die Einhaltung der Umweltstandards garantieren.

So harmlos, wie durch das Unternehmen dargestellt, ist dieses Unterfangen keineswegs.

Die Bohrlöcher werden in einem Abstand von ca 6 km angebracht; pro Bohrloch werden ca 1.000 t Chemikalien in den Boden verpreßt. Chemikalien, die toxisch, kanzerogen und mutagen sind; die sowohl im Boden verbleiben als auch antransportiert und gelagert werden müssen.

In der Stellungnahme des Umweltbundsamtes zum Fracking werden diese Risiken ausführlich beschrieben.

Dies war der Anlass für ein Treffen von Bürgern, denen die Gefahren und Risiken bewusst geworden sind. Bürgermeister Winfried Bötticher begrüßte die Menschen und erläuterte den aktuellen Stand. Die Thüringer Landesregierung hat die Genehmigung zu Erkundungsbohrungen bereits erteilt. (Die Verhandlung im Ausschuß dazu war nicht öffentlich, deshalb hier leider keine weiteren informationen möglich)

90% der Gewinne erhält das Unternehmen; 10% erhält das Land Thüringen. Den Gemeinden bleibt eine zerstörte Umwelt.

Der Förderzeitraum ist auf 25 - 30 Jahre ausgelegt. Das erzeugte Gas soll direkt vor Ort verstromt werden, ein Abtransport lohnt sich nicht.

Bötticher sagte, daß in den letzten Jahren so viel in biologische Landwirtschaft und in erneuerbare Energien investiert worden sei, daß der Tourismus sich in der Region entwickelt und daß das jetzt alles mit einem Schlag durch die Landesregierung zunichte gemacht wird.
Für jede Kaufhalle, die um 20 m² erweitert wird, muß ein aufwendiges Genehmigungsverfahren durchlaufen werden und hier, wo es um die Zukunft ganzer Landstriche geht, wird einfach so entschieden ohne die Bevölkerung einzubeziehen.

...Stichpunkt: der Boden ist Radon-haltig, das Gas wird mit aufsteigen

Katja Wolf, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, berichtete, daß die Fraktion DIE LINKE noch vor einem 3/4 Jahr eine Anfrage an die Thüringer Landesregierung gestellt habe und zu erfragen, wie es mit der Planung von Fracking in Thüringen bestellt wäre. Die Antwort war: Nichts sei geplant.
Im November 2011 hat das Umweltministerium die Verträge zur Erschließung unterschrieben.

Soweit zu Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Was die Menschen dazu sagen:

  • "Wie kann das Land Thüringen einfach so die Bohrungen genehmigen?"
  • "Blankes Gewinnstreben"
  • "Zu Gas gibt es Alternativen, zu Trinkwasser nicht"
  • "Demokratie nach Gutsherrenart"
  • "Die Leute, die das jetzt entscheiden, müssen mit den Auswirkungen nicht mehr leben, das sind unsere Kinder"
  • "Wir haben Enkel und Urenkel - wir haben solche Angst um sie"
  • "Wir müssen unseren Politikern beibringen, nicht an die nächsten Wahlen sondern an die nächste Generation zu denken!"